Temu-Unterlassungserklärung

Die ASMAS begrüsst den heute bekanntgegebenen erfolgreichen Abschluss des Verfahrens zwischen dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und Temu. Die offiziell unterzeichnete Unterlassungserklärung von Temu markiert einen ersten wichtigen Schritt hin zu faireren Wettbewerbsbedingungen für den Schweizer Detailhandel. Alle Marktteilnehmer – ob inländisch oder international – müssen sich an die Regeln des lauteren Wettbewerbs halten.

Im Mai 2024 reichte die SWISS RETAIL FEDERATION als federführende Organisation eine Beschwerde gegen Temu beim SECO ein. Dieser Beschwerde schlossen sich ASMAS Sportfachhandel Schweiz, Spielwaren Verband Schweiz, Swiss Textiles, Handel Schweiz, Verband Schweizer Papeterien und Verband Schweizer Spielwarendetaillisten sowie das Schweizerischen Konsumentenforum an. Diese Beschwerde machte deutlich, dass sich Temu gezielt an Schweizer Konsumenten richtet und daher dem Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie der Preisbekanntgabeverordnung (PBV) untersteht.

SWISS RETAIL FEDERATION als treibende Kraft hinter der Beschwerde

Die Beschwerde monierte verschiedene Verstösse, darunter die irreführende Preisgestaltung durch unzulässige Rabatte und durchgestrichene Preise, das wiederholte Anbieten von Produkten unter Einstandspreisen sowie die Täuschung über die Verfügbarkeit von Angeboten, um künstlich Kaufdruck zu erzeugen. Auf Basis dieser Beschwerde und nach Vermittlung des Kontakts durch SWISS RETAIL FEDERATION nahm das SECO Gespräche mit Temu auf. In der Folge passte Temu seine App und die Website an und unterzeichnete eine Unterlassungserklärung. Temu verpflichtet sich damit einseitig, gewisse unlautere Praktiken aufzugeben und namentlich keine irreführenden Rabatte anzubieten. Dagmar Jenni, Direktorin der SWISS RETAIL FEDERATION, betont: «Die SWISS RETAIL FEDERATION begrüsst den erreichten Fortschritt und sieht sich bestätigt, dass das SECO und andere Behörden sich nicht scheuen dürfen, wo nötig, gegen ausländische Plattformen vorzugehen. Ein Meilenstein hin zu gleich langen Spiessen ist geglückt – es bleiben aber weitere Baustellen zu meistern.»

Weitere Forderungen nach Fairness und gleichen Regeln für ausländische Online-Plattformen – die SWISS RETAIL FEDERATION bleibt am Ball

Die SWISS RETAIL FEDERATION setzt sich auch nach dem erzielten Erfolg unvermindert und entschieden dafür ein, dass sämtliche ausländische Online-Anbieter den gleichen Regeln unterstellt werden wie inländische Händler – unabhängig davon, ob sie stationär, online oder als Plattform agieren. In engem Austausch mit den zuständigen Bundesämtern engagiert sie sich für klare und faire Rahmenbedingungen – insbesondere in den Bereichen Produktsicherheit, korrekte Verzollung, Besteuerung sowie Recycling- und Entsorgungsgebühren.

Und auch der politische Druck seitens des Parlaments wächst: Über alle Parteien hinweg fordern Politikerinnen und Politiker, dass Online-Plattformen die gleichen Produktsicherheitsvorgaben einhalten müssen wie der hiesige Handel. Dagmar Jenni, Direktorin der SWISS RETAIL FEDERATION, bringt es auf den Punkt: «Wir brauchen faire Bedingungen für alle Marktteilnehmer in der Schweiz. Die fehlende Unterstellung von Online-Plattformen unter die Produktsicherheitsvorgaben bei Spielzeugen und anderen Produkten muss angegangen werden. Zudem braucht es eine konsequentere Durchsetzung bestehender Regelungen.»